Liebe Leserinnen und Leser,
wer sich gefragt hat, warum Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt das Nationalparkvorhaben nach der Absage durch den Regierungspartner CDU im Oktober nicht beerdigt hat, der bekam zu Beginn der Woche die Antwort: Es ist nicht gestorben. Dieser Eindruck jedenfalls entstand am Montag, als die Debatte durch ein Positionspapier wieder Fahrt aufnahm.
Sicher ist: Während der Konsultationsprozess trotz Aus für das Lieblingsprojekt des Ministers noch planmäßig zu Ende gebracht wurde, arbeiteten die den Grünen nahestehenden Umweltverbände bereits an dieser Alternativ-Empfehlung. Sie beschreibt, wie das Vorhaben, große Flächen der deutschen Ostsee unter strengeren Schutz zu stellen, auch ohne ein Nationalparkgesetz Wirklichkeit werden könnte.
Das Konzept sieht im Grunde alles vor, was in einem solchen Gesetz, dem der Koalitionspartner nicht zustimmen will, geregelt worden wäre: großräumige Schutzgebiete mit Geboten und sanktionierten Verboten, über deren Einhaltung eine Verwaltung wachen soll. Würde eine gesetzliche Regelung des vorerst gescheiterten Nationalparks Ostsee nach einer kommenden Wahl dann doch noch mehrheitsfähig, wäre der Park quasi schon da.
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Yacht – Politik auf dem Rücken der Ostsee
